Nur für TürkInnen

Es handelt sich hier um eine Fördermaßnahme für türkische Jugendliche. Die bevorzugte Aufnahme am Arbeitsmarkt aufgrund ihrer ethnischen Herkunft benachteiligter Gruppen ist ausdrücklich nicht als Diskriminierung zu qualifizieren. Auch wenn Markus K. dadurch benachteiligt wird.

Der Weg einer sinnvollen, aktiven Anti-Diskriminierungspolitik, die darauf hinarbeiten muss ungerechtfertigte Benachteiligungen zu bekämpfen und langfristig zu verhindern, bedeutet nämlich nicht lediglich ein Gebot der Gleichbehandlung einzuführen, sondern eine Strategie zu mehr Chancengleichheit zu verfolgen. Dazu kann es unter Umständen nötig sein, benachteiligte Bevölkerungsgruppen über einen gewissen Zeitraum hinweg bevorzugt zu behandeln. Man/frau spricht in diesem Zusammenhang von positiven Maßnahmen oder "affirmative action", wenn Ungleichbehandlungen diskriminierter bzw. benachteiligter Bevölkerungsgruppen vorübergehend und gezielt angewandt werden mit dem Ziel, Chancengleichheit zu erreichen. Diese Maßnahmen, die von Förderprogrammen bis hin zu Quotenregelungen reichen können, werden missverständlich auch als "positive Diskriminierung" bezeichnet.

§ 22 GlBG Positive Maßnahmen
Die in Gesetzen, in Verordnungen, in Instrumenten der kollektiven Rechtgestaltung oder in generellen mehrere Arbeitnehmerinnen umfassende Verfügungen des/der Arbeitgeber/Arbeitgeberin getroffenen spezifischen Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung im Berufsleben, mit denen Benachteiligungen wegen eines Diskriminierungsgrundes nach § 17 verhindert oder ausgeglichen werden, gelten nicht als Diskriminierung im Sinne dieses Gesetzes.

Solche positiven Maßnahmen haben allerdings auch ihre Grenzen: Sobald der erwünschte Effekt eingetreten ist, und die ursprünglich benachteiligte Gruppe den Status der Chancengleichheit erreicht hat, sind diese einzustellen. Ihr Aufrechterhalten würde eine Diskriminierung von Angehörigen der Mehrheitsgesellschaft bedeuten.